Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§1 Allgemeines und Geltungsbereich

1.1 Für die Geschäftsbeziehung gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie werden nur bei wirksamer Einbeziehung Vertragsbestandteil.

1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung stimmen wir ausdrücklich schriftlich zu.

1.3 Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige, berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§2 Vertragsschluss

2.1 Unsere Angebote sind freibleibend. Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

2.2 Mit der Bestellung der Ware erklärt der Verbraucher verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Sie geben eine verbindliche Bestellung ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess unter Eingabe der erforderlichen Angaben durchlaufen haben und im letzten Bestellschritt entweder den Button "Bestellung absenden" anklicken oder uns das Bestellformular per Fax oder Post zukommen lassen.

2.3 Der Verbraucher muss mindestens das 16. Lebensjahr vollendet haben, um die Ware bei uns bestellen zu können. Im Zweifel hat der Verbraucher sein Alter nachzuweisen.

2.4 Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot nach Zugang bei uns anzunehmen. Die Annahme wird durch Zusendung der Rechnung per Email für die bestellte Ware erklärt.

2.5. Die Zugangsbestätigung in Form der Rechnung führt die Einzelheiten der Bestellung auf. Sie stellt eine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Diese Bestätigung erhalten Sie unverzüglich, in der Regel innerhalb von 72 Stunden.

2.6 Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Verbraucher auf Verlangen - auch nach Vertragsschluss - nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.

2.7 Die Bestellung erfolgt bei uns, indem Sie Bestellmengen pro Artikel, die geforderten Daten in das jeweilige Bestellformular eingeben, Ihre Liefer- und Zahlungsdaten eingeben, Ihre E-Mailadresse angeben, damit wir Sie per E-Mail über Ihr Widerrufsrecht informieren können, sowie am Ende des Bestellformulars noch einmal die Richtigkeit Ihrer Angaben bestätigen und auf den Button "Bestellung absenden" klicken oder uns das Bestellformular per Fax oder Post zukommen lassen.

2.8 Selbst wiederholte Kulanzleistungen durch uns begründen für die Zukunft keinen Anspruch.

2.9 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

2.10 Sie können bei uns auch telefonisch oder per Fax bestellen. Die Kontaktnummern sowie die weiteren Einzelheiten entnehmen Sie bitte den Angaben auf unserer Website.

§3 Eigentumsvorbehalt

3.1 Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Der Verbraucher ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.

3.2 Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Verbrauchers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Absatz 1 vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.

§4 Widerrufsrecht

Siehe Widerrufsbelehrung

§5 Vergütung

5.1 Unsere Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Irrtum bleibt vorbehalten. Alle angegebenen Kosten wie Frachtkosten, Verpackungskosten oder Transportversicherungen beziehen sich auf Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Die Versandkostenpauschale für Lieferungen innerhalb Deutschlands beträgt gegenwärtig 5,95 Euro bei Anlieferung per Paketdienst bzw. 48,00 Euro bei Anlieferung per Spedition. Lieferungen in das Ausland bedürfen hinsichtlich aller Kosten einer gesonderten Vereinbarung; die gesonderte Vereinbarung stellt in diesen Fällen eine aufschiebende Bedingung für den Abschluss des Vertrags dar. Wir weisen vorsorglich darauf hin, dass bei Lieferungen in das Ausland unter Umständen zusätzliche Zollkosten anfallen können.

5.2 Der Verbraucher kann Zahlung per Vorkasse auf unser Konto bei der

Commerzbank Hamburg
IBAN:    DE72 2004 0000 0640 3919 00
BIC:      COBADEFFXXX

leisten oder per PayPal bezahlen.

5.3 Der Verbraucher hat ein Recht zur Aufrechnung nur dann, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Der Verbraucher kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§6 Versand und Lieferzeit

6.1 Ihre Bestellung wird innerhalb von 1-2 Werktagen versandfertig gemacht und an einen unserer Logistik-Partner übergeben. Angaben über die Lieferzeit sind unverbindlich, es sei denn, es wird ein bestimmter Liefertermin ausdrücklich vereinbart. Wenn der Versand aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, unmöglich ist, gilt die Bereitstellung der Ware in Verbindung mit der Benachrichtigung des Verbrauchers als Vertragserfüllung. Fälle höherer Gewalt, Verkehrs- oder Betriebsstörungen, Streiks, Mangel an Rohstoffen und dergleichen führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferzeit, sofern wir den Fall nicht zu vertreten haben. Wir geraten erst in Lieferverzug, wenn eine weitere vom Verbraucher schriftlich gesetzte Lieferfrist von mindestens 14 Tagen verstrichen ist und wir die weitere Verzögerung zu vertreten haben.

6.2 Bei Lieferverzögerungen werden wir Sie unverzüglich informieren.

§7 Gewährleistung

7.1 Der Verbraucher hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und eine andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

7.2 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Verbraucher grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Verbraucher jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

7.3 Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast. Bei gebrauchten Waren trifft den Verbraucher die Beweislast für die Mangelhaftigkeit der Sache.

7.4 Wählt der Verbraucher wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.

7.5 Wählt der Verbraucher nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Verbraucher, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.

§8 Haftungsbeschränkungen

8.1 Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

8.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Ansprüche des Verbrauchers aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens.

8.3 Schadensersatzansprüche des Verbrauchers wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden oder Vorsatz vorwerfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens.

§9 Datenschutz

Siehe Datenschutzerklärung

§10 Batterierücknahme

10.1 Batterien beinhalten wertvolle Rohstoffe, die zwar umweltschädlich sind, aber wiederverwertet werden können. Altbatterien dürfen deshalb nicht in den einfachen Hausmüll gelangen, sondern müssen gesondert entsorgt werden. Händler sind gesetzlich verpflichtet, Altbatterien zurückzunehmen. Sie sind als Verbraucher gesetzlich verpflichtet, Altbatterien bei einer geeigneten Sammelstelle zurückzugeben.

10.2 Entsorgungspflichtige Batterien sind an der durchgestrichenen Mülltonne zu erkennen, die auf der Verpackung aufgedruckt ist. Jeweils unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des enthaltenen Schadstoffs:

Pb = Blei
Cd = Cadmium
Hg = Quecksilber

10.3 Wir weisen darauf hin, dass Batterien nach Gebrauch unentgeltlich an uns zurückgegeben werden können, und zwar durch Rücksendung an

Alltrade TOPO GmbH
Frankenstraße 12
20097 Hamburg

§11 Anbieterkennzeichnung

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§12 Recht an geistigem Eigentum

Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass sämtliche Rechte an geistigem Eigentum (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Urheberrecht, Patente, Know-how, vertrauliche Informationen, Datenbankrechte sowie Rechte an Marken und Designs, eingetragen oder nicht eingetragen) auf der Website an Alltrade TOPO oder dessen Lizenzgeber übertragen werden. Alle Rechte am Geschäftswert und am geistigen Eigentum, die sich aus dem Gebrauch solcher Rechte am an Alltrade TOPO übertragenen geistigen Eigentum ergeben, kommen Alltrade TOPO zugute. Dieser Onlineshop/die Website, einschließlich aller Materialien, unterliegt dem Urheberrecht und wird durch weltweite Urheberrechtsgesetze und Vertragsbestimmungen grundlegend geschützt. Sie erklären sich damit einverstanden, bei Ihrer Nutzung des Onlineshops/der Website, einschließlich aller Materialien, alle weltweit geltenden Urheberrechtsgesetze einzuhalten und unautorisiertes Kopieren der Materialien zu verhindern. Alltrade TOPO gewährt Ihnen weder ausdrückliche noch stillschweigende keinerlei Rechte im Zusammenhang mit Patenten, Geschmacks-/Gebrauchsmuster, Designs, Marken, Urheberrechten oder Informationen über Geschäftsgeheimnisse. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass diese Bedingungen Sie nicht dazu ermächtigen, Marken, Markennamen, Dienstleistungsmarken, Logos, Domain-Namen oder sonstige charakteristische Merkmale der Marke außer denen, die explizit in der Markenliste von Alltrade TOPO genannt werden, zu verwenden, und dass Sie diese Verwendung unterlassen. Bitte beachten Sie, dass sämtliche Informationen, unaufgeforderte Vorschläge, Ideen und sonstige Beiträge nicht als vertraulich und nicht als geschützt angesehen werden. Durch das Einsenden von Informationen oder Materialien gewähren Sie Alltrade TOPO eine unbeschränkte, lizenzfreie, unwiderrufliche und weltweite Erlaubnis zur Verwendung, Reproduzierung, Darstellung, Aufführung, Änderung, Übertragung und Verteilung dieser Materialien oder Informationen. Weiterhin erklären Sie sich damit einverstanden, dass Alltrade TOPO alle von Ihnen zu irgendeinem Zweck eingesandten Ideen, Konzepte, Techniken und sämtliches entsprechendes Know-how frei verwenden darf. Weitere Informationen erhalten Sie im Bedarfsfall von unserem Datenschutzbeauftragten (Alltrade TOPO GmbH, Herr Türk, Frankenstraße 12, 20097 Hamburg) auf Basis einer schriftlichen Anfrage auf dem Postwege.

§13 Schlussbestimmungen

13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13.2 Ist der Verbraucher Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder Wohnsitz hat oder der gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

13.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Verbraucher einschließlich dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Gleiches gilt im Fall einer Vertragslücke.